Apple fechtet derzeit Patentklagen rund um den Globus aus und vermehrt, stellt sich die Rechtssprechung nicht mehr hinter den Hersteller mit dem Obstlogo. In Delaware hat das Gericht entschieden, dass Apple gegen Patente von MobileMedia verstossen hat.


Die Tatsache, dass Apple einen Patentrechtsstreit verloren hat, mag der Seele gut tun. Problematisch wird die Geschichte aber, da es sich bei MobileMedia möglicherweise um einen "Pantent-Troll" handelt. MobileMedia kauft Patente und verfolgt letztlich das Ziel möglichst viele Unternehmen zu verklagen um anschliessend Ersatzzahlungen zu erhalten. Beispielsweise gibt es auch bezüglich HTC und RIM Prozesse, die noch ausgefochten werden müssen und diese beiden Unternehmen können derzeit alles gebrauchen nur keine weiteren Ausgaben in Millionen- oder gar Milliarden-Höhe.


Das Gericht befand, dass Apple drei Patente verletzt, die ursprünglich Nokia und Sony gehörten:

No. 6,070,068: Covering the display of certain call functions (hold, mute, merge, etc.) when a new call comes in

No. 6,253,075: Has to do with how the user can reject incoming calls on the phone.

No. 6,427,078: Appears to be a broader patent on a "device for personal communication" that includes a data-processing unit, a display, a user interface and a camera (among other things).

Quelle: Mashable